Verkehrspolitik

Bundesverkehrsministerium (BMV), Bundestag und Verkehrsausschuss, Bundeshaushalt,
DB InfraGO

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Dokumente aus Bundestag und Verkehrsministerium
9. Juli 20269. Juli 2026

Nachfolgend sind zusammengestellt: Kleine Anfragen von Fraktionen des Bundestages und Antworten der Bundesregierung (bzw. des Verkehrsministeriums) Anträge von Fraktionen des Bundestage zur Verkehrs- und Schienenpolitik Berichte des Verkehrsausschusses zu Beschlussempfehlungen Berichte der Bundesregierung und des Verkehrsministeriums Für die eigene Suche, z.B. parlamentarischen Anfragen empfehlen sich Suchfunktionen im Dokumentations- und Informationssystem des Bundestages (DIP) mit den…

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. DB InfraGO | . Deutschlandtakt und Zielfahrplan | . ÖPNV | . Streckensanierungen | . Wirtschaftlichkeit und NKV | Bahnprojekte | BI-spezifische Themen

Hintergrund: Einzelbeiträge und Dokumente verlinkt
4. Juli 20269. Juli 2026

Nachfolgend sind Einzelbeiträge verlinkt, die an anderer Stelle erschienen sind und für Positionierungen zu Bahnpolitik und Bahnprojekten über tagespolitische Aktualität hinaus relevant sein können. Spezielle Quellenverweise Für vorhandene Sammlungen von Einzelbeiträgen verweisen wir auf die Alternativen Geschäftsberichte Deutsche Bahn, herausgegeben von der Bürgerbahn-Denkfabrik: aktuell: Alternativer Geschäftsbericht Deutsche Bahn 2025 mit 25 Einzelbeiträgen, u.a. Eisenbahnverkehrsprognosen, Tunnelmania, Deutschlandtakt:…

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Generalsanierung rechte Rheinstrecke: Bahn bestätigt umfangreiche Kapazitätserweiterungen bis mindestens 2027
3. Juni 20264. Juni 2026

von der Bürgerinitiative im Mittelrheintal gegen Umweltschäden durch die Bahn e.V. Die DB InfraGO AG hat auf zusätzliche Nachfrage zur laufenden Korridorsanierung der rechten Rheinstrecke (Troisdorf-Wiesbaden) weitere Details zu den geplanten Maßnahmen im Bereich Leit- und Sicherheitstechnik sowie zur zeitlichen Umsetzung veröffentlicht. Die Rückmeldung zeigt, dass die Arbeiten über den ursprünglich kommunizierten Zeitraum bis Ende…

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BMV: Ergebnisse der Taskforce zuverlässige Bahn
27. März 202631. März 2026

Inhalt der Pressemitteilung des Bundesverkehrsministeriums: PM 020/2026 (20.3.2026) Eigene Einfügung: Fettdruck bei Beispielen Ergänzung vom 31.3.2026: Eine umfassend kritische Bewertung von Prof. Heiner Monheim findet sich im Alternativen Geschäftsbericht Deutsche Bahn 2025. . Auf Grundlage der „Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene“ wurde die Taskforce zuverlässige Bahn damit beauftragt, Maßnahmen für mehr Zuverlässigkeit und…

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ABBD PM Nr. 14 – Feb. 2026: Klimaschutz beim Deutschlandtakt
19. Februar 202614. April 2026

70 Bürgerinitiativen und Bahnexperten fordern mehr Klimaschutz beim Deutschlandtakt [ABBD] stellt Antrag auf Verschärfung des Klimaschutzgesetzes im Sektor Schiene Das Aktionsbündnis Bahn Bürgerinitiativen Deutschland [ABBD] fordert die konsequente Ausrichtung des Deutschlandtakts und damit des Zielnetzes auf die Klimaschutzziele des Bundes. Diese Forderung unterstützen 70 Bürgerinitiativen und Bahnexperten. Bislang fehlen klare Vorgaben zur Treibhausgas-Bilanzierung bei der…

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ABBD PM Nr. 13 – Dez. 2025: DB Agenda für zufriedene Kunden
15. Dezember 202514. April 2026

DB Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene Die Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene, präsentiert einen Bunten Strauß an Maßnahmen nach dem Motto “alles wird gut geworden sein”. Konkrete Lösungsansätze, wie die Kernprobleme der Deutschen Bahn – Zuverlässigkeit, Pünktlichkeit, Wettbewerbsfähigkeit zum Individualverkehr – direkt angegangen werden, finden sich eher wenige. Das Aktionsbündnis Bahn…

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ABBD PM Nr. 12 – Sept. 2025: ABBD tagt am „Tag der Schiene“
22. September 202514. April 2026

Das Aktionsbündnis Bahn Bürgerinitiativen Deutschland [ABBD] tagt am „Tag der Schiene“ Ist die Verkehrspolitik am Scheideweg? Loccum, 21./22. September 2025 – Während die Deutsche Bahn täglich mit Verspätungen, maroden Strecken und unzuverlässigem Betrieb kämpft, hat sich das Aktionsbündnis Bahn Bürgerinitiativen Deutschland [ABBD] in der Evangelischen Akademie in Loccum zur Tagung getroffen. Ein Thema war die…

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Heidegipfel
19. August 20254. Juni 2026

Der Projektbeirat Alpha-E und dessen zugehörige Bürgerinitiativen, Kommunen, Landräte sowie Mitglieder des niedersächsischen Landtags und des Bundestags haben zu einem HEIDEGIPFEL zusammengefunden. Unter der Organisation des Sprechers der BI UnsYnn, Stephan Müller, wurde in Bispingen anlässlich der NEUBAUpläne der DB getagt: es wurde sich klar für die Umsetzung des Maßnahmen-Katalogs von Alpha-E ausgesprochen. Der…

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Quorum erreicht! Über 38.000 Unterschriften in 6 Wochen!
9. Juli 202521. März 2026

Betrifft: BI WiduLand, alle BIs im ABBD Deutschlandtakt neu denken! Die deutliche Unterstützung für unseren Weg für eine nachhaltige und zukunftsorientierte Bahnpolitk ist ein starkes Zeichen. Mit Stand 09.07.2025, 08:20 Uhr, wurden 6.695 Online-Unterschriften und 31.876 Unterschriften auf Papierlisten gezählt – insgesamt mehr als 38.000 Stimmen aus ganz Deutschland. Dankeschön an alle, die tatkräftig mitgeholfen…

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Bundestag-Petition: Neuberechnung des Deutschlandtakts
29. Mai 202519. März 2026

Betrifft: BI Widuland, Alle die BI Widuland aus dem ABBD-Netzwerk hat eine Petition beim Bundestag erwirkt: der Petitionslink ist ab sofort freigeschaltet! “Neuberechnung des Deutschlandtakts mit reduzierter Höchstgeschwindigkeit und einer Priorisierung des Bestandsnetzausbaus” Link zur Petitionhttps://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2025/_04/_07/Petition_180105.html Bitte folgt den Arbeitsschritten bis zum Ende, damit Eure Stimme auch wirklich gezählt wird! Mitzeichnungsfrist 09.07.2025! Bitte leitet diese…

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ABBD PM Nr. 11 – März 2025: Bundesweiter Aktionstag „Für eine bessere Bahn!“
14. März 202514. April 2026

Am 15.03.2025 fand zum wiederholten Mal ein deutschlandweiter Aktionstag statt unter dem Motto: Für eine bessere Bahn! Bürgerinitiativen und Vereine von den Alpen bis zur Ostsee zeigten die vielen Fehlstellen im System Bahn auf. Die Sanierung der maroden Infrastruktur – insbesondere der Schiene – wird seit Jahrzehnten aufgeschoben, auch wegen milliardenschwerer Prestigeprojekte, die immer das…

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Das unsichtbare Nutzen-Kosten-Verhältnis beim Fernbahntunnel Frankfurt
28. Januar 202520. März 2026

Betrifft: Initiative Takt vor Tempo Rhein Main Beim Projekt Fernbahntunnel Frankfurt ergibt sich zweifellos ein Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) weit unterhalb dem Faktor 1, was unter normalen Umständen ein k.o.-Kriterium für Projekte der Bundesverkehrswegeplanung (BVWP) wäre. Dieses wird jedoch vom Bundesverkehrsministerium (BMDV) und der DB InfraGO geschickt verschleiert bzw. unsichtbar gemacht. Der Trick besteht in einer unzulässigen…

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ABBD PM Nr. 10 – Sept. 2024: ABBD-Antrag Deutschlandtakt und Zielfahrplan
3. September 202414. April 2026

55 Bürgerinitiativen wenden sich an Bundestag, Verkehrs- und Haushaltsausschuss ABBD stellt Antrag auf Überarbeitung des Deutschlandtakts und des 3. Zielfahrplans Das Aktionsbündnis Bahn Bürgerinitiativen Deutschland (ABBD) stellt einen Antrag zum Deutschlandtakt und der Weiterentwicklung des 3. Zielfahrplans. Dieser Antrag wird unterstützt von 55 Bürgerinitiativen und Vereinen aus ganz Deutschland, die sich zu unterschiedlichen Bahnthemen engagieren….

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Der alternative Geschäftsbericht Deutsche Bahn 2023
20. März 202413. April 2026

Betrifft: Bürgerbahn-Denkfabrik veröffentlicht den alternativen Geschäftsbericht über 150 Seiten Fakten Die direkten und tieferen Ursachen der Bahn-Misere Unzuverlässigkeit, Infrastruktur auf Verschleiß, sinkende Fahrgastzahlen, hohe Schulden – die Deutsche Bahn ist ein Sanierungsfall. Da passt es, dass die Bundesregierung die Klimaziele im Bereich Schiene aufgegeben hat. Wie konnte es so weit kommen ? Am 14. März…

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ABBD PM Nr. 9 – März 2024: „Bürgerbahn statt Größenwahn“
3. März 202414. April 2026

Motto: Bürgerwahn statt Größenwahn “Herr lass Hirn regnen – auf Bahnvorstand und Verkehrspolitik!” Bürgerbahn Ein flächendeckendes schienengebundenes ÖPNV-Angebot in allen Regionen wird von der Politik propagiert und ist angesichts der aktuellen Klimakrise unabdingbar. Die meisten Fahrten mit dem privaten Pkw sind Kurzstrecken. Gäbe es ein entsprechendes Nahverkehrsangebot, wären die Menschen bereit, auf den CO2-intensiven Individualverkehr…

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