Dokumente aus Bundestag und Verkehrsministerium
Letzter Eintrag: Aktualisierung BVWG-Methodik
Nachfolgend sind zusammengestellt:
- Kleine Anfragen von Fraktionen des Bundestages und Antworten der Bundesregierung (bzw. des Verkehrsministeriums)
- Anträge von Fraktionen des Bundestage zur Verkehrs- und Schienenpolitik
- Berichte des Verkehrsausschusses zu Beschlussempfehlungen
- Berichte der Bundesregierung und des Verkehrsministeriums
Für die eigene Suche, z.B. parlamentarischen Anfragen empfehlen sich Suchfunktionen im Dokumentations- und Informationssystem des Bundestages (DIP) mit den Schlagworten: Deutsche Bahn | Streckenbau | Schienenverkehr | Schienenverkehrsinfrastruktur.
Weitere Hinweise:
Die im DIP erzielbaren Trefferquoten beinhalten zahlreiche Dokumente mit gebündelten mündlichen und schriftlichen Anfragen, aus denen diejenigen zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr herauszusuchen sind.
Eine transparentere Darstellung von Kleinen Anfragen (und den Antworten der Bundesregierung) findet man auf der privaten Plattform www.kleineanfragen.org (Selbstdarstellung: Ein Projekt zur Förderung der politischen Transparenz und Teilhabe durch offene Daten des Deutschen Bundestages).
Suchfunktionen sind dort möglich nach Legislaturperiode, Fraktion und zuständigem Ministerium (BMV bzw. BMDV).
Kleine Anfrage zu den Ergebnissen der „Fulda-Runde“ 2026
von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Seit 2002 treffen sich jährlich meist im Frühjahr in Fulda (Hessen) Vertreter des Bundesverkehrsministeriums, der Deutschen Bahn AG und des Eisenbahn-Bundesamts, um die unterjährige und mittelfristige Finanzplanung für die Umsetzung des Bedarfsplans Schiene zu besprechen.
Anfrage vom 8.5.2026 – Antwort liegt (Stand 8.6.2026) noch nicht öffentlich vor
Bericht über Vorplanung der ABS/NBS Augsburg – Ulm
Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Ausbaustrecke/Neubaustrecke Augsburg – Ulm
Beschlussempfehlung vom 20.5.2026
Antrag Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zu Nachtzugnetz
Nachtzugverbindungen retten – Ein starkes europäisches Nachtzugnetz etablieren
Antrag abgelehnt am 18.5.2026
Kleine Anfrage zu europäischen Bahn-Management
von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktueller Stand der Umsetzung des europäischen Systems für das Management sowie die Steuerung des Eisenbahnverkehrs in Deutschland
Anfrage vom 7.5.2026
Bericht der Bundesregierung über Verkehrsinvestitionen 2024
Unterrichtung Bundesregierung
Verkehrsinvestitionsbericht für das Berichtsjahr 2024
vom 29.4.2026
Kleine Anfrage zu Trassenpreisen
von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwicklung der Kostenelemente und der Einnahmen aus Trassenpreisen im Zeitraum von 2019 bis 2026
Antwort vom 13.5.2026
Bericht der Monopolkommission: 10. Sektorgutachten
10. Sektorgutachten der Monopolkommission
Bahn 2025: Sondervermögen Schiene: Jetzt die Weichen richtig stellen!
Unterrichtung durch die Bundesregierung vom 3.3.2026
Bericht des BMV: Zukunft des Schienenverkehrs in Deutschland
zur Gemeinsamen Konferenz der Verkehrs- und Straßenbauabteilungen der Länder am 4. und 5. März und der Verkehrsministerkonferenz am 25./26. März
Bundesverkehrsministerium (23.2.2026)
BMV: Aktualisierung Methodik Bundesverkehrswegeplanung
Weiterentwicklung und Aktualisierung ausgewählter Aspekte der Methodik und Verfahren der Bundesverkehrswegeplanung
Auftraggeber: Bundesministerium für Verkehr (Nov. 2025) – veröffentlicht am 26.02.2026
Kleine Anfrage zu grünen Stahl
von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deutsche Bahn und die Zukunft des grünen Stahls in Deutschland (21 Einzelfragen)
Antwort vom 8.1.2026
2025 und älter
Kleine Anfrage zu Maßnahmen auf überlasteten Schienenwegen
von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Umsetzung von kleinen und mittleren Maßnahmen auf überlasteten Schienenwegen im Schienennetz bis 2030
Antwort vom 22.12.2025
Bericht Bundesregierung: Ausbaustrecke/Neubaustrecke Hannover – Hamburg
Unterrichtung Bundesregierung
Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Ausbaustrecke/Neubaustrecke Hannover – Hamburg
vom 4.12.2025
Kleine Anfrage zu Problemen beim System Schiene
von der Fraktion DIE LINKE
Problemstellungen und Verbesserungsbedarfe beim System Schiene
Antwort vom 9.5.2023
Kleine Anfrage zur Verlagerung von Flügen auf die Schiene
von der Fraktion DIE LINKE
Potenzial der Verlagerung von Kurzstreckenflügen am Flughafen Frankfurt am Main auf die Bahn
Antwort vom 19.6.2025
Kleine Anfrage zum Stand der Mobilität in Deutschland
von der Fraktion DIE LINKE
Stand der Mobilität in Deutschland (43 Einzelfragen)
Antwort vom 30.1.2025
Beschlussempfehlung und Bericht: Gesetz zum Schienenlärmschutz
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zum Schienenlärmschutz (SchlärmschG)
vom 26.6.2024