Pressemitteilung Nr. 11 Mär.25

Am 15.03.2025 fand zum wiederholten Mal ein deutschlandweiter Aktionstag statt unter dem Motto: Für eine bessere Bahn! Bürgerinitiativen und Vereine von den Alpen bis zur Ostsee zeigten die vielen Fehlstellen im System Bahn auf.

Die Sanierung der maroden Infrastruktur – insbesondere der Schiene – wird seit Jahrzehnten aufgeschoben, auch wegen milliardenschwerer Prestigeprojekte, die immer das Finanzbudget über Gebühr belasten und völlig „aus dem Ruder laufen“. Das jahrzehntelange „auf Verschleiß fahren“ und die grassierende Maßlosigkeit bei Großprojekten haben nun zu diesem Punkt des Milliarden-Sondervermögens geführt! Damit das Sondervermögen nicht sinnlos vergeudet wird fordert [ABBD], das Verfahren der Nutzen-Kosten-Analyse zu überarbeiten: mit dem Antrag zur Überarbeitung der Nutzen-Kosten-Analyse bei Schienenprojekten und der sich daraus ergebenden zukünftigen Bahn-Projektplanung. Dazu werden dezidierte Verbesserungsvorschläge unterbreitet. Über 50 Bürgerinitiativen und Vereine aus ganz Deutschland, die sich für das Thema Schiene einsetzen, haben sich an dem Antrag beteiligt.

Nutzen-Kosten-Analyse-Zirkel

Die im Bundesverkehrswegeplan-Methodenhandbuch bereits beschriebene dreistufige Zuordnung der verfügbaren Investitionsmittel muss außerdem konsequent für die Verkehrsträger – Straße, Schiene, Wasserstraße – umgesetzt werden; das heißt

• zuerst die Festlegung der notwendigen Finanzmittel für Erhaltung und Ersatz (Erhaltungsbedarfsprognose),
• danach die Aufteilung der verbleibenden Finanzmittel auf die Verkehrsträger für Aus- und Neubauprojekte,
• sowie eine Dringlichkeitseinstufung innerhalb der Verkehrsträger.

Forderungsrad Zuordnung der Investitionsmittel

Ohne ein Sondervermögen Infrastruktur stünde die Gesellschaft für Jahrzehnte vor unlösbaren finanzpolitischen Aufgaben aufgrund des immensen Investitionsbedarfs für den Schienenverkehr. Das dürfen weder die Bundes- oder die Landespolitik riskieren, noch die deutsche Bevölkerung zulassen. Das Sondervermögen Infrastruktur wird unter vielen Akteuren und Bedarfen aufgeteilt werden. Umso wichtiger ist ein sinnvoller – ein bedarfsgerechter – Einsatz der Finanzmittel.

Das Aktionsbündnis Bahn Bürgerinitiativen [ABBD] begrüßt die geplante Einführung eines 10-jährigen Infrastrukturfonds! Das Aktionsbündnis [ABBD] findet eine breite Unterstützung von Bürgerinitiativen und Vereinen aus ganz Deutschland zu verschiedenen Bahnthemen – das stellt ein Novum dar.

Bereits letztes Jahr hat das Aktionsbündnis [ABBD] einen Antrag zum Deutschlandtakt und der Weiterentwicklung des 3. Zielfahrplans an die Mitglieder des Bundestages gestellt. Auch hier mit großer Zustimmung von über 50 Initiativen! Der als final bezeichnete 3. Zielfahrplan erfordert eine kritische und umfangreiche Überarbeitung. Nur mit der grundlegenden Neuberechnung des Zielfahrplans kann der Grundstein für einen realistisch umsetzbaren Deutschlandtakt, das heißt für eine finanziell abgesicherte Umsetzung eines Deutschlandtakts, gelegt werden.

Forderungsrad Überarbeitung Zielfahrplan